Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma Dentalogixx , Manuel Cuadrado-Enriquez, Ostparkstrasse 11, D-60314 Frankfurt (Germany)
Inhaber: Manuel Cuadrado Enriquez
- im Folgenden „Dentalogixx“ genannt -
§ 1 ANWENDUNGSBEREICH
(1) Alle Vertragsschlüsse, Lieferungen und Leistungen, der Dentalogixx erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichenden Regelungen finden nur dann Anwendung, wenn diese von Dentalogixx schriftlich bestätigt wurden.
§ 2 VERTRAGSSCHLUSS
(1) Die Angebote auf den Internetseiten der Dentalogixx stellen unverbindliche Aufforderungen an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
(2) Die Bestellung von Waren erfolgt durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder per Post. Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Mit Abgabe einer Bestellung versichert der Kunde volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig zu sein. Dentalogixx ist nicht zu einer Annahme des Angebotes des Kunden verpflichtet. Die Bestätigung des Eingangs einer Bestellung des Kunden stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar.
(3) Die Annahme eines Angebotes durch die Dentalogixx erfolgt durch Zusendung einer Bestellbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware. Die Bestellungsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer Email.
§ 3 PREISE
(1) Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand.
(2) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung, werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind auf der Internetseite unter dem Link "Versandkosten" abrufbar.
(3) Bei einer Rücksendung der Ware im Rahmen der Ausübung des Widerrufsrechts nach § 5 haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie bei Ausübung des Widerrufsrechts kostenfrei.
(4) Bei Bestellungen per Nachnahme erhöhen sich die Versandkosten um eine zusätzliche Nachnahmegebühr, deren Höhe ebenfalls unter dem Link „Versandkosten“ abrufbar ist.
(5) Ein Abzug von Skonto ist nur nach vorheriger, schriftlicher Bestätigung der Dentalogixx zulässig.
§ 4 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
(1) Zahlungen sind im Voraus zu entrichten, entweder per Nachnahme, Vorkasse (Banküberweisung im Voraus), PayPal, Banklastschrift (Bankeinzug im Voraus) oder Kreditkarte (VISA, Mastercard).
(2) Soweit der Kunde Banküberweisung im Voraus als Zahlungsmethode wählt, und der Kaufpreis sowie die Versandkosten nicht innerhalb von 7 Werktagen vollständig und ohne Abzüge dem Konto der Dentalogixx gutgeschrieben wurde, ist Dentalogixx zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
(3) Ein Versand per Rechnung bedarf einer besonderen Vereinbarung des Kunden mit Dentalogixx.
§ 5 LIEFERBEDINGUNGEN
(1) Die Lieferung erfolgt durch Versendung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
(2) Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.
(3) Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte die vom Kunden bestellte Ware nicht verfügbar sein, werden von dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Ein darüber hinausgehender Anspruch des Kunden besteht nur bei Vorsatz oder grob fahrlässigem Verschulden der Dentalogixx.
(4) Im Falle eines Lieferverzuges oder einer Unmöglichkeit der Lieferung, welche durch die Dentalogixx zu vertreten ist, wird eine Haftung der Dentalogixx für Schäden ausgeschlossen, soweit ein Verschulden der Dentalogixx nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
§ 6 TRANSPORTSCHÄDEN
Transportschäden sind von dem Kunden gegenüber dem Zulieferer unverzüglich zu reklamieren und der Dentalogixx mitzuteilen. Im Falle von offensichtlichen Beschädigungen der Verpackung ist aus Gründen der Beweissicherung die Annahme vom Kunden zu verweigern.
§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT
(1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Dentalogixx.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Verpfändung, Verarbeitung und sonstige Verfügung ohne ausdrückliche Einwilligung der Dentalogixx nicht zulässig.
§ 8 MÄNGELHAFTUNG
(1) Die Ansprüche des Kunden gegen die Dentalogixx bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Verjährungsfrist von Mängelhaftungsansprüchen beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Erhalt der Ware.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Dentalogixx.
(3) Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
(4) Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
§ 9 HAFTUNG
(1) Die Dentalogixx hat, soweit sich nachstehend nichts abweichendes ergibt, nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
(2) Über die Sachmangelhaftung hinausgehende Ansprüche werden ausgeschlossen. Dieses gilt insbesondere für Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Die Haftungsbeschränkung greift nicht ein, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, oder ein Personenschaden eingetreten ist.
(3) Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht wird der Ersatz für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
(4) In Fällen der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die Dentalogixx nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt ebenfalls unberührt.
(5) Die vorstehende Begrenzung der vertraglichen Haftung umfasst ebenfalls die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der Dentalogixx.
§ 10 AUFRECHNUNGSVERBOT
(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von Dentalogixx aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von Dentalogixx Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 11 DATENSCHUTZ
Die Datenverarbeitung erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Weitere Hinweise sind auf der Internetseite der Dentalogixx unter dem Link „Datenschutz“ abrufbar.
§ 12 UNWIRKSAME KLAUSELN, GERICHTSSTAND
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Wiesbaden ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
§ 13 GELTENDES RECHT
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts wird ausgeschlossen.
Frankfurt, 28.11.2020; Dentalogixx